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Brief von Jörg Rohde, Behindertenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion

(17.01.2007)

Das Vorgehen der Bundesagentur für Arbeit in diesem Fall ist kurzsichtig und unsinnig. Jede einzelne Vermittlung eines behinderten Menschen in Arbeit ist ein Erfolg. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ZAV haben viele Akademiker mit Behinderung erfolgreich zu einer ihren Qualifikationen entsprechenden Arbeit verholfen. Dieser Erfolg basiert auf der hervorragenden fachlichen Qualifikation der spezialisierten Arbeitsvermittler der ZAV. Die individuelle Kompetenz dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darf nicht verloren gehen.

Ich habe Verständnis dafür, wenn die Bundesagentur für Arbeit ihre eigene Vermittlungspraxis überprüft und nötigenfalls korrigiert. Allerdings hilft es nicht, wenn sie dies übereilt, heimlich und ohne eine mindestens genauso erfolg versprechende neue Vermittlungsstrategie für hoch qualifizierte Menschen mit Behinderung tut. Durch die Streichung der Haushaltsmittel ist ein Beratungsausfall entstanden, der umgehend kompensiert werden muss.

Die FDP schlägt eine grundlegende Neuorganisation der Arbeitsvermittlung in Deutschland vor. In diesem Zusammenhang fordert die FDP die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit in ihrer jetzigen Form. Dies heißt aber nicht, dass die von der BA und ihren Einrichtungen —wie z.B. der ZAV — erbrachten Dienstleistungen nicht mehr erbracht werden sollen. Wir wollen die ZAV aus der Arbeitsagentur herauslösen und sie privatisieren. Arbeitsuchende erhalten nach unserem Modell Vermittlungsgutscheine, die sie bei spezialisierten privaten Arbeitsvermittlungen einlösen können. Die Vermittlungsgutscheine wollen wir marktgerechnet ausgestalten, so dass sie dem individuellen Vermittlungsaufwand gerecht werden, d.h. Gutscheine zur Vermittlung schwer vermittelbarer Arbeitsuchender sind höher dotiert als Gutscheine für leicht vermittelbare Arbeitsuchende.

Wir wollen die Arbeitsvermittlung insgesamt effizienter organisieren. Dabei sind wir auf das Knowhow der erfolgreichen Arbeitsvermittler unbedingt angewiesen. Sollte der Vorstand der Bundesagentur seine Entscheidung nicht überdenken, muss sichergestellt sein, dass die erfolgreiche Arbeit der ZAV für Akademiker mit Handicap an anderer Stelle mindestens genauso gut weitergeführt wird. Einschränkungen bei der Vermittlung behinderter Menschen in Arbeit wird die FDP nicht tolerieren.

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